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Pflege fehlt

Die Regierungskoalition traf sich in Meseberg um zu diskutieren, was in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode auf der Tagesordnung steht. Dass die Grundlagen für die Unterstützung von Pflegebedürftigen 2008 neu bestimmt werden sollen, fehlt völlig in der Berichterstattung über das ministerielle Treffen.

Noch vor zwei Monaten schienen sich alle einig zu sein: das Kernstück der nötigen Reformen im Pflegebereich sei eine Neubestimmung der Pflegebedürftigkeit. Nur so könne es gelingen den Menschen, die wegen psychischer Probleme pflegerische Hilfen brauchen, durch die Pflegeversicherung fair zu behandeln. Der Koalitionskompromiss zur Pflegereform regelt auch entsprechende Modellvorhaben.
Beim Ärmel aufkrempeln in Meseberg ist dieses Thema anscheinend nicht mehr vorgekommen. Wird daran gearbeitet? Schon in den ersten Monaten der Pflegeversicherung (1994!) wurde klar, dass hier etwas passieren muss. Meseberg gibt keinen Anlass zu der Hoffnung, dass diese schwierigen Fragen noch vor der nächsten Wahl von der Regierung beantwortet werden.

zum Beitrag über den Koalitionskompromiss